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Herzlich willkommen auf der Internetseite des Amtsgerichts Ettenheim

Wichtige Hinweise zur Coronavirus-Epidemie:

Auf der Grundlage des Hausrechts ergeht nachfolgende Verfügung:



1. Das Gebäude des Amtsgerichts Ettenheim darf ab dem 25.11.2021 nur betreten, wer nachweislich geimpft, genesen oder tagesaktuell negativ getestet ist. Diese Regelung gilt für die Bediensteten, ebenso wie für Gerichtsbesucher. 

 

Der Zutritt zum Gebäude ist nur Personen gestattet, die einen Impf- oder Genesenennachweis bzw. ein tagesaktuelles negatives Testergebnis vorlegen können. 

 

Das Betreten erfolgt in folgenden Schritten:

 

a)    Die innere Zugangstür zum Gebäude ist grundsätzlich verschlossen zu halten.

 

b)    Besucher/Besucherinnen nehmen über die Sprechanlage Kontakt mit den Mitarbeitern des Gerichts auf und teilen ihren Status - nachweislich geimpft, genesen oder tagesaktuell negativ – mit.

 

c)    Ist der Besucher/die Besucherin nach mündlicher Angabe nachweislich geimpft, genesen oder tagesaktuell negativ wird der Zugang gestattet. Nach Betreten des Gebäudes hat der Besucher/die Besucherin Impf- oder Genesenennachweis bzw. ein tagesaktuelles negatives Testergebnis und den Nachweis vorzulegen. Der Nachweis wird unmittelbar nach der inneren Zugangstür durch die Mitarbeiter überprüft.

 

d)    Ist der Besucher/die Besucherin nach mündlicher Angabe weder nachweislich geimpft noch genesen noch tagesaktuell negativ getestet, ist eine Entscheidung des Dienstvorstandes oder eine sitzungspolizeiliche Verfügung d. Vorsitzenden oder eine Entscheidung der Rechtspflegerin/des Rechtspflegers vor Betreten des Gebäudes durch die Mitarbeiter des Gericht herbeizuführen.
Wird der Zutritt gestattet, hat der Besucher/die Besucherin den von dem Mitarbeitern benannten räumlichen Bereich aufzusuchen.

 

2. Personen,

 

die in Kontakt zu einer mit dem Coronavirus infizierten Person stehen oder standen, wenn seit dem letzten Kontakt noch nicht 14 Tage vergangen sind, oder
die die typischen Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus, namentlich Geruchs- und Geschmacksstörungen, Fieber, Husten sowie Halsschmerzen, aufweisen,
 

dürfen weiterhin das Gebäude des Amtsgerichts Ettenheim nicht betreten.

 

Von diesem Betretensverbot kann nach vorherigem Antrag und nach vorheriger schriftlicher Entscheidung des Dienstvorstandes befreit werden, sofern die Einhaltung des Betretensverbots im Einzelfall unzumutbar oder ein Zutritt oder eine Teilnahme aus besonderen Gründen erforderlich und durch Schutzmaßnahmen die Infektionsgefahr für Dritte soweit wie möglich minimiert ist. Der Antragsteller ist verpflichtet, vor Aufsuchen des Gerichtsgebäudes unter der Rufnummer 07822 8943-0 telefonisch oder schriftlich vorab die Umstände zur Ansteckungsgefahr und für die Erforderlichkeit zur Befreiung vom Betretensverbot darzulegen und bei Befreiung vom Betretensverbot einen Termin zu vereinbaren. Die beim Betreten zu beachtenden Verhaltensregeln werden in der Befreiung mitgeteilt und sind zu beachten.


3. Das Betreten des Gebäudes durch Besucher ist nur mit einer medizinischen Maske (vorzugsweise zertifiziert nach DIN EN 14683:2019-10) oder eines Atemschutzes, welcher die Anforderungen der Standards FFP2 (DIN EN 149:2001), KN95, N95 oder eines vergleichbaren Standards erfüllt, zulässig.
Für Kinder von sechs bis einschließlich 14 Jahren ist eine nicht-medizinische Alltagsmaske oder eine vergleichbare Mund-Nasen-Bedeckung ausreichend.


Mitarbeiter des Gerichts sollen beim Kontakt mit Besuchern ebenfalls eine der oben aufgeführten Masken tragen.

 

Ausgenommen von dieser Anordnung ist im Hinblick auf die Sitzungsgewalt des Vorsitzenden der Sitzungssaal. Insoweit gilt, dass die Anordnung des Tragens von medizinischen Masken (vorzugsweise zertifiziert nach DIN EN 14683:2019-10) oder eines Atemschutzes, welcher die Anforderungen der Standards FFP2 (DIN EN 149:2001), KN95, N95 oder eines vergleichbaren Standards erfüllt, während Sitzungen im Sitzungsaal durch den Vorsitzenden erfolgt. 

 

Eine Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung besteht nicht, 

für Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr,
für Personen, die glaubhaft machen können, dass ihnen das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung aus gesundheitlichen oder sonstigen zwingenden Gründen nicht möglich oder nicht zumutbar ist, wobei die Glaubhaftmachung gesundheitlicher Gründe in der Regel durch eine ärztliche Bescheinigung zu erfolgen hat,
für Beschäftigte am Platz oder bei Verrichtung der Tätigkeit, sofern ein Abstand von 1,5 Meter zu weiteren Personen sicher eingehalten werden kann; dies gilt nicht, wenn gleichzeitig Publikumsverkehr besteht,
wenn ein anderweitiger mindestens gleichwertiger Schutz für andere Personen gegeben ist,
beim Konsum von Lebensmitteln.
 

5. Im Übrigen gilt weiterhin:

Wenn möglich und in sämtlichen nichteiligen Angelegenheiten wenden Sie sich bitte schriftlich an das Amtsgericht. Ggf. vereinbaren Sie einen Termin.

Über Beratungshilfeanträge wird ausschließlich schriftlich entschieden.



 Anschrift:

Amtsgericht  Ettenheim
Otto-Stoelcker-Str. 8
77955 Ettenheim


Telefon/Fax/E-Mail

Telefonzentrale: 07822/8943-0

Telefax: 07822/8943-13

E-Mail:
poststelle@agettenheim.justiz.bwl.de





Am 01.01.2018 wurde der elektronische Rechtsverkehr in der deutschen Gerichtsbarkeit eröffnet. Es ist jedoch nach wie vor nicht zulässig, per E-Mail Klagen zu erheben, Anträge zu stellen, Rechtsmittel einzulegen oder sonstige Prozesserklärungen abzugeben.

Wie Sie bei Gericht elektronisch einreichen können, wird auf www.ejustice-bw.de beschrieben.

Daneben können derartige Prozesshandlungen natürlich weiterhin schriftlich, per Telefax oder zur Niederschrift vor dem Urkundsbeamten der Geschäftsstelle vorgenommen werden.



 

Elektronische Führung und Neuordnung des Vereinsregisters 

Hinweise zum Vereinsregister:

Das Vereinsregister wird inzwischen elektronisch beim Amtsgericht Freiburg geführt. Nach Übernahme des Vereinsregisters war die bisherige Registernummer zu ergänzen.

Das neue Registerzeichen wird unter Voranstellung einer zweistelligen Kennziffer und Beibehalten der bisherigen Registernummer sechsstellig fortgeführt. Zwischenräume werden hierbei durch Nullen aufgefüllt.

Das Amtsgericht Ettenheim erhielt die Kennziffer 40.

Beispiel:

Die Registernummer lautet bisher:                     VR 1

Die Registernummer lautet nunmehr:                 VR 400001




Bereitschaftsdienst

 Das Amtsgericht Freiburg nimmt ab dem 1. Januar 2018 den Bereitschaftsdienst für den gesamten Bezirk des Landgerichts Freiburg im Breisgau wahr.

 Der Bereitschaftsdienst ist außerhalb der Dienstzeit eingerichtet für Angelegenheiten, die so eilig sind, dass nicht abgewartet werden kann, bis das Amtsgericht wieder regulär Dienst hat. Der Bereitschaftsdienst besteht an arbeitsfreien Tagen von 06:00 Uhr bis 22:00 Uhr, an allen übrigen Tagen vom 06:00 Uhr bis 07:30 Uhr und von 16.30 Uhr bis 22:00 Uhr (freitags schon ab 14:00 Uhr) bis 22:00 Uhr.

Haben Sie ein derart dringendes Anliegen, wenden Sie sich bitte an die Polizeidienststellen. Diese vermitteln den Kontakt zum Bereitschaftsdienst des Amtsgerichts Freiburg.

Bitte beachten Sie: E-Mails, Faxe und Einwürfe in den Briefkasten des Amtsgerichts außerhalb der Dienstzeiten können erst am nächsten Arbeitstag gelesen und bearbeitet werden.

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